Zusage

Was ist eine Zusage?

Ein Rechtssubjekt kann dies einseitig und andere verbindlich im Recht versprechen. Eine Absicht zu handeln ist damit fest ausgedrückt, etwas von anderen als im Wert ihren Sachen gleichwertig Erachtetes zu erbringen. Handeln oder nicht Handeln mag das Versprechen sein. Das Gesetz kennt für nicht Handeln den Begriff Unterlassen. Sie ist im Gesetz und in der Rechtsauslegung von der Zusicherung zu unterscheiden. Sie ist nicht das reine Versprechen, sondern zwingend in der Folge.

Wo kommt die Zusage vor?

Sie kommt im Verwaltungsrecht als Untervariante der Zusicherung vor. Im Öffentlichen Recht kommen die dienstrechtliche Zusicherung, die vermögensrechtliche Zusicherung und Zusicherungen im Baurecht. Im Steuerrecht kann man auf Antrag so bezeichnete verbindliche Auskünfte erhalten. Diese sind Zusicherungen oder werden synonym zu Zusicherungen verwendet. Im Wirtschaftsprivatrecht kommen die Direktzusage, die Versorgungszusage und die Kreditzusage. Die Kreditzusage hat eine andere kommunikative Struktur. Die Kreditzusage ist ausdrücklich vom Kreditnehmer zu akzeptieren. Bei wesentlich negativen Veränderungen der Vermögensverhältnisse des Kreditnehmers ist Zurücknehmen möglich.

Was gibt es noch zu Zusage zu sagen?

Sie stellt ein beträchtliches Risiko da für das zusagende Rechtssubjekt als Wirtschaftssubjekt. Jede der Parteien einer Zusicherung hat zu entscheiden, ob sich die Risiken in erträglichen Grenzen halten oder ob sie zu groß sind oder ob sich die Risiken wirtschaftlich überhaupt lohnen. Diesen Wirtschaftsakt und Rechtsakt vergleichbar sind der Bescheid, die Bewilligung, die Einwilligung und die Erlaubnis. Die Auskunft im Steuerrecht hebt sich in dieser Auslegung ab. Interessant ist die Zusicherung der Weltbank oder des IWF, welche mit Auflagen verbunden sein können.