Vertragsfreiheit

Was ist Vertragsfreiheit?

Diese Freiheit ist Konsequenz des Grundsatzes der Privatautonomie. Sie ist eine Ausprägung der Privatautonomie. Das BGB wird von diesem Grundsatz beherrscht. Das Individuum, der Bürger, befähigt das BGB seine Rechtsverhältnisse selbstständig und gemäß seines Willens vermittels Rechtsgeschäften.

Wo kommt Vertragsfreiheit vor?

Sie kommt im BGB vor. Privatautonomie und die Freiheit zum Vertrag ein eng verwandtes Begriffspaar. Sie sind für einige Folge der individuellen allgemeinen Freiheit der Handlung. Diese basiert auf der grundrechtlichen Entfaltung der Persönlichkeit. Die Privatautonomie ist mittels Artikel 2 Absatz 1 des GG im Verfassungsrecht garantiert. Die Privatautonomie besteht auch in den Ausprägungen Testierfreiheit, Eheschließungsfreiheit. Abschlussfreiheit und Gestaltungsfreiheit sind die Bestandteile der Freiheit zum Vertrag oder der Privatautonomie. Die Abschlussfreiheit beinhaltet im Grundsatz, das mit wem ist frei für den Vertragsabschluss. Die Gestaltungsfreiheit begründet im Grundsatz den freien Inhalt des Vertrages. Bei beiden Freiheiten gibt es Einschränkungen. Beim Abschluss bezüglich der Sicherung der lebenswichtigen Grundversorgung. Bei der inhaltlichen Freiheit gibt es gesetzliche Verbote im Paragrafen 134 des BGB, die guten Sitten in Paragraf 138 BGB, das zwingende Recht in Paragraf 619 und das AGBG, welches in Zukunft Teil des BGB werden wird in Paragraf 619.

Was gibt es noch zu Vertragsfreiheit zu sagen?

Die Gestaltungsfreiheit beinhaltet die Freiheiten Wahl der Vertragspartner, die Freiheit zur Gestaltung des Inhaltes des Vertrages, die Freiheit der Form des Vertrages, mündlich oder eine der Schriftformen, und die Aufhebungsfreiheit. Jede dieser Freiheit kann etwa bezüglich des Zwecks gesetzliche oder sittliche Einschränkungen haben. Die Vertrag zum Vertrag ist oft eingeschränkt. Das Arbeitsrecht kennt den Kündigungsschutz. Verboten ist die Diskriminierung. Staatliche Monopole, das Wesen der Versicherungen und das Ladenschlussgesetz sind ebenfalls davon ausgenommen.