Vertrag

Was ist ein Vertrag

Ein Vertrag ist ein Rechtsgeschäft, das durch Antrag und Annahme des Antrags zustande kommt (Vertragspartner). In Deutschland besteht Vertrags-Freiheit, das bedeutet, dass der Inhalt des Vertrages beliebig bestimmt werden kann. Ausnahme: Der Inhalt des Vertrages ist sittenwidrig oder verstößt gegen gesetzliche Vorschriften. Die Form einer solchen schriftlichen Vereinbarung ist frei und unterliegt keiner bestimmten Vorschrift.

Verschiedene Abmachungen

Es gibt unter anderem Kaufverträge, Mietverträge, Werksverträge, hier verpflichten sich beide Vertragspartner zu einer Leistung und Gegenleistung. Bei einseitigen Absprachen ist nur eine Seite zu einer Leistung verpflichtet. Das sind unter anderem Schenkungen oder Aufträge, hier ist nur der sogenannte Schuldner zu einer Leistung verpflichtet. Eine Abmachung kann normalerweise nur Unmöglichkeit der zu bringenden Leistung gestört werden (Schuldnerverzug). Hier müssen eventuelle Schadensersatzforderungen überprüft werden.

Vertragshändler = ein Unternehmer oder Händler, der sich vertraglich dazu verpflichtet auf lange Zeit an einen einzigen Lieferanten zu binden. Ein Vertragshändler verkauft in der Regel auf eigene Rechnung.

Vertragsstrafe auch Konventionalstrafe genannt, ist die Zahlung die ein Schuldner im Fall der Nichterfüllung leistet. Eine Vertragsstrafe ist dazu da, die Erfüllung einer Hauptforderung zu gewährleisten. Hier kann es sich zum Beispiel um die rechtzeitige Fertigstellung eines Gebäudes handeln. Entstandener finanzieller Schaden wird durch die Vertragsstrafe abgedeckt. Sollte es sich um eine überhöhte Vertragsstrafe handeln, kann diese auf gerichtlichem Weg niedriger angesetzt werden. Ausnahme: Der Schuldner hat sich als Vollkaufmann dazu verpflichtet und dem schriftlich zugestimmt.

Eine Bindung zugunsten Dritter bedeutet, dass nicht der Gläubiger, sondern ein Dritter das Recht hat, vertragliche Leistungen einzufordern.