Teilbaugenehmigung

Was versteht man unter einer Teilbaugenehmigung?

Unter einer Teilbaugenehmigung ist eine baurechtliche Verbindlichkeit zu verstehen, die im öffentlichen Baurecht von der Baugenehmigungsbehörde erteilt wird. Dies entscheidet nach der Einreichung eins Bauvorhabens, jedoch vor der eigentlichen Baugenehmigung, ob eine bauliche Tätigkeit vorgenommen werden darf und in welchem Ausmaß. Diese Obliegenheit ist Sache des Landes und findet in der gesetzlichen verpflichteten Bauordnung Anwendung. Geprüft wird bei diesem Vorgang vor allem, ob eine grundsätzliche Baurechtskonformität vorliegt, wobei zu beachten ist das bei diesem Bescheid, nur eine so genannte teilweise Aufhebung eines Bauverbotes vorliegt. Grundsätzlich ist dabei zwischen einer Teilgenehmigung nach den Landesbauverordnungen, dem Bundesemissionsgesetz und der atomrechtlichen Verfahrensordnung zu unterscheiden.

Wo kommt eine solche teilweise Baugenehmigung vor?

Teilbaugenehmigungen werden gegebenenfalls überall dort geprüft und erteilt, wo der Antragsteller eine so genanntes berechtigtes Interesse an einer Erteilung belegen kann. Diese Art der Baugenehmigung erfasst immer nur einen gewissen Bauabschnitt. Anträge für weiterführende Bauvorhaben müssen in einem weiteren Verfahren beantragt werden.

Wichtig zu wissen

Auch wenn eine Genehmigung noch nicht erteilt wurde, kann der Bauträger bereits vor dem Erteilen mit der baulichen Tätigkeit beginnen. Ausschlaggebend ist, ob der Antrag gestellt wurde. Wobei es sich in der Regel so verhält, das nur für größere Bauvorhaben und Sonderbauten, zum Beispiel für ein Atomkraftwerk, Genehmigungen erteilt werden. Der Grund hierfür ist auch im besonderen Interesse des Landes zu sehen. Meistens bezieht sich ein derartiger Antrag meistens auf Bauvorhaben welche den Beginn eines Bauvorhabens, wie dies zum Beispiel beim Ausheben einer Baugrube oder der Fundamenterstellung der Fall ist, Anwendung.