Rechtsnormen

Rechtsnormen regeln das menschliche Zusammenleben. Sie entfalten gegenüber einzelnen Menschen, den sogenannten Rechtsnorm-Adressaten eine durchgreifende Wirkung. Sie sind auch gegen den Willen des Normadressaten auf der Grundlage der entsprechenden Rechtsvorschriften vollstreckbar. Dieser Normbereich richtet sich nach in Gesetzen niedergeschrieben unumstößlichen Regeln. Soziale und moralische Normen sind dagegen nicht in Gesetzen niedergeschrieben, sondern konkrete Handlungsanweisungen, die das Sozialverhalten der Menschen untereinander regeln. Im Gegensatz zu fest in Gesetzen niedergeschriebenen Rechtsnormen unterliegen soziale und moralische Normen einer gefestigten Erwartungshaltung in bestimmten sozialen Situationen sowie Moral- und Ethikvorstellen, die sich im Laufe der Zeit immer wieder ändern können.

Rechtsverordnungen basieren nicht auf einer bestimmten Erwartungshaltung, sondern auf einem Tatbestand, der regelmäßig eine gesetzlich definierte Rechtsfolge nach sich zieht. Juristen sprechen von einer „Wenn-Dann-Formulierung“ oder einem Syllogismus. Dieser Normbereich wird dem positiven Recht zugerechnet, da die gesetzlichen Grundlagen hierfür von Menschen geschaffen (gesetzt) wurden und diese bei Eintritt bestimmter Voraussetzungen auch anwendbar sind. Wenn ein Mensch einen anderen tötet, dann wird er entsprechend der gesetzlichen Regelungen verurteilt und für mehrere Jahre in Gefängnis geschickt. Da ein bestimmter Rechtserfolg bei Vorliegen eines klar definierten Tatbestandes eintreten soll, spricht man von einer Sollensanordnung. Es gibt vier verschiedene Gruppen von Rechtsverordnungen. Ein Verbot zieht eine Unterlassungspflicht nach sich, ein Gebot verpflichtet zu entsprechenden Handlungen, eine Erlaubnis gewährt in bestimmten Situationen bestimmte Rechte und eine Freistellung gewährt das Recht, bestimmte Handlungen zu unterlassen.

Rechtsnormen sind gesetzliche Ansprüche, die sich gegen Dritte durchsetzen lassen. Gleichzeitig stellen sie rechtsverbindliche Regelungen für das eigene Sozialverhalten auf. In diesen Normbereich gehört eine Vielzahl unterschiedlicher Regelungen wie Satzungen, Parlamentsgesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und die Verfassung. Rechtsquelle ist das materielle Gesetz.