Rechtsgeschäfte

Ein Rechtsgeschäft ist eine auf mindestens einer Willenserklärung basierender Tatbestand, der verschiedene Erfolge herbeiführen soll. Der Grundgedanke des Zweckerfülltseins differenziert das rechtliche Geschäft von der herkömmlichen Rechtshandlung. Bei einem Rechtsgeschäft werden einseitige und mehrseitige Geschäfte voneinander unterschieden. Es kommt stets darauf an, ob es sich um eine Willenserklärung von einer Person (wie Kündigung) oder um eine zugestimmte Erklärung mehrerer Personen (Verträge) handelt. Eine Willenserklärung bei einer Privatperson kann bestimmte Rechtswirkungen hervorrufen. Dies beruht auf dem für das Privatrecht geltenden Grundsatz; die sogenannte Privatautonomie. Interessiert sich der Erklärende zudem noch bei der Abgabe der Willenserklärung primär an das positive Ergebnis, welches angestrebt wird, dann ist es sehr gut zu wissen, dass man einen solchen Erfolg von der Rechtsordnung sichern und zusätzlich eine Rechtswirkung erzielen kann. Diese rechtliche Wirkung wird meist durch den Inhalt der Willenserklärung bestimmt und je nach Bedarf erweitert. Sie hängt nicht von den Gründen für den Abschluss der rechtlichen Geschäfte ab.

Außerdem werden personenrechtliche und vermögensrechtliche Rechtsgeschäfte divergent. Beispiel für personenrechtliche Rechtsgeschäftee ist unter anderem die Eheschließung. Zu den vermögensrechtlichen Geschäften gehören obligatorische und dingliche Rechtsgeschäfte. Es kommt darauf an, ob es sich hierbei um eine unmittelbare Rechtsänderung wie etwa bei einer Eigentumsübertragung oder um eine schuldrechtliche Verpflichtung wie Lieferungspflichten handelt. Darüber hinaus gibt es noch unentgeltliche (Schenkung), von Todes wegen (Testamente), unter Lebenden, formgebundene und formlose (Kauf oder Verkauf von Grundstücken) sowie entgeltliche (Verträge beim Kauf) Rechtsgeschäfte. Bei formlose und formgebundene Verträge müssen die Beurkundungen notariell erfolgen. Dahingegen reichen formlose Geschäfte im Prinzip auch in stillschweigender Form aus, welches auch unter konkludentes Handeln bekannt ist.