Online-Sofortzusage

Was ist Online-Sofortzusage?

Die Zusage ist allgemein ein von einem Rechtssubjekt seinerseits und rechtlich verbindend ausgedrückte Zusicherung, zukünftig etwas Festgelegtes auszuführen oder zu unterlassen. Online bedeutet zumeist über das Internet abgeschlossen. Online liegt vor, wenn eine EDV-Anlage mit weiteren EDV-Anlagen oder einer Kommunikationsanlage zum Datenaustausch verbunden ist. Sofort meint unmittelbar im selben Moment. Das BGB sichert, dass alle Verträge grundsätzlich formfrei sind. Sie müssen durch sogenannte schlüssige Handeln. Das BGB benennt Ausnahmen. Ein Kreditvertrag, ein Mietvertrag und vieles mehr bedarf der Schriftform, um gültig zu werden. Bei einem Arbeitsvertrag ist spätestens nach einem Monat ein schriftlicher Umfang zu erklären. So ist die sofortige Zusage stets ein Antrag seitens des Zusage Fordernden und eine vorläufige Zusage seitens des Zusage Treffenden, solange noch keine Gegenleistungen geflossen sind. Das schlüssige Handeln ermöglicht in einfachen Verträgen beim Kauf beispielsweise einen sofortigen Kaufabsichtsabschluss. Das Widerrufsrecht und Garantien und Gewährleistungen stellen einen angemessenen Schutz für Personen online bereit. Selbst bei Abschluss mittels E-Mail wird Post oder Fax verlangt.

Wo kommt Online-Sofortzusage vor?

Es kommt weder im Verwaltungsrecht, öffentlichem Recht noch im Steuerrecht vor. Das Allgemeine Wirtschaftsprivatrecht kennt die online möglich vorab Zusage, die mit großer Sicherheit zu einem verbindlichen Rechtsgeschäft führt. Dies ist das schlüssige Handeln. Eine Zusage ist allerdings nur beim sofortigen Kauf auf Lager befindlicher vertretbarer Sachen von nicht zu hohem Wert schlüssig möglich.

Was gibt es noch zu Online-Sofortzusage zu sagen?

Das Onlinerecht git kein eigenes Rechtsgebiet. Vielmehr ist es ein kommunikative Variante, die andere Rechtsgebiete erschließt. Deshalb steht der Online-Abschluss auf der Rangstufe Mündlich.